Tagesordnungspunkt

TOPʅ 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.05.2015   RAT/03/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeister Lührmann eröffnet die Sitzung des Rates der Stadt Borken und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er kündigt die Übernahme der Sitzungsleitung durch Stellv. Bürgermeister Hubert Börger zu TOP 7 „Jahresabschluss 2013“ an. Zu TOP 16 soll im nichtöffentlichen Teil der Sitzung eine ergänzende Information erfolgen. Außerdem gebe es im nichtöffentlichen Teil in Erweiterung der Tagesordnung eine bereits nachgereichte Vorlage für Burlo. Ferner liege ein aktuelller Antrag der CDU-Fraktion „Berichterstattung zum Regionale-Projekt Centrum für Religionen“ vor.


Stv. Richter erläutert den CDU-Antrag, dass aufgrund der irreführenden Berichterstattung zum Stand bzw. zur Fortführung des Regionaleprojektes zum Kloster Gemen der Verwaltungsauftrag zur aufklärenden Sachdarstellung des Projektes in öffentlicher Sitzung des nächsten Hauptausschusses oder Ausschusses für Kultur, Schule und Sport beantragt werde. (Anlage 01)


Stv. K. Kindermann weist auf die häufig umfangreiche Tagesordnung im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport hin und fragt nach einer Alternative.


Bürgermeister Lührmann sichert entsprechende Behandlung im Ausschuss zu. Der CDU-Antrag werde auf TOP 11 im öffentlichen Teil heutiger Sitzung gesetzt.