Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.12.2014   RAT/08/2014 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2014/326 

Beschluss:


Die Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen wird in der Fassung des Haushalts­ent­wurfs vom 05.11.2014 unter Berücksichtigung


  • der in der Hauptausschuss-Sitzung am 03.12.2014 beschlossenen Änderungen (Anlage 01) sowie

  • der sich im Nachgang zur Hauptausschuss-Sitzung am 03.12.2014 ergebenen Veränderungen (Anlage 02)

verabschiedet.




Bürgermeister Lührmann weist auf die geänderten Zahlen entsprechend der der Vorlage beigefügten Änderungslisten per 04.12.2014 hin. Er kündigt die Haushaltsreden der Fraktionen an.


Stv. Richter hält die Haushaltsrede für die CDU-Fraktion. (Anlage 01)


Stv. Kindermann spricht für die SPD-Fraktion. (Anlage 02)


Stv. Ebbing trägt für die UWG-Fraktion vor. (Anlage 03)


Stv. Gliem redet für die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen. (Anlage 04)


Stv. Nitsche spricht als fraktionsloses Ratsmitglied für die FDP. (Anlage 05)


Stv. Westermann verzichtet auf die Haushaltsrede für die FWB.


Da es keine Wortmeldungen gibt, lässt Bürgermeister Lührmann entsprechend dem Beschlussvorschlag mit dem Hinweis auf die Änderungslisten abstimmen.




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei:


37 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

(ohne Stv. Grotzky)