Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Verkehrsführung in der Innenstadt - SPD-Antrag vom 04.09.2000

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.09.2000   UPA/07/2000 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  V 2000/0196-01 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Das Büro Verkehrs- und Regionalplanung GmbH, Lilienthal wird beauftragt, die Verkehrsnetzdarstellung  zum städtebaulichen Rahmenplan Innenstadt (Verkehrsnetz) kurzfristig durchzuführen.


Technischer Beigeordneter Höving geht ausführlich auf die Verwaltungsvorlage ein und ist der Ansicht, dass alle Fragen der innerstädtischen Verkehrsführung als Grundbaustein im Rahmenplan zu verankern seien. Er spricht sich für eine Bearbeitung durch Herrn Radder, Büro Verkehrs- und Regionalplanung GmbH, aus, da Herr Radder sich mittlerweile sehr gut in die Fragestellung zur Verkehrsinfrastruktur über das Gutachten “Verkehrsentwicklung Kernstadt” eingearbeitet habe. Des Weiteren sei er fachlich für die weitere Moderation geeignet.

 

Vorsitzender Flinks ist der Meinung, dass bei der Vergabe die Moderation, insbesondere zum Thema Brinkstraße, außen vor gelassen werden solle.

 

Technischer Beigeordneter Höving bemerkt dazu, dass Herr Radder hier nicht befangen sei, da er das Gutachten für die Brinkstraße nicht erstellt habe.

 

Stadtverordnete Kindermann fragt nach, ob bei der Überprüfung die Anwohner und Gewerbetreibenden mit einbezogen werden und Technischer Beigeordneter Höving führt dazu aus, dass zuerst der Rahmenplan in einer Bürgerversammlung vorgestellt werde und danach Workshops durchgeführt werden, um diesen gesetzten Rahmen in Problembereiche zu gliedern.

 

Stadtverordneter Klemm-Terfort spricht sich für eine Erweiterung des Beschlusses dahingehend aus, dass bei einer Verkehrsnetzdarstellung zum städtebaulichen Rahmenplan die Brinkstraße vorgezogen werden solle.

 

Stadtverordneter Hesse spricht sich dafür aus, die Moderation aus dem Beschluss herauszunehmen.

 

Beratendes Mitglied Gerwens erkundigt sich nach den Kosten für den Gutachter und Amtsleiter Mehl führt dazu aus, dass sich die Kosten auf ca. 30.000,00 DM belaufen werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Annahme mit einer Gegenstimme