Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Stellungnahme der Stadt Borken zum Fortschreibungsentwurf des Regionalplanes Münsterland

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.11.2013   UPA/11/2013 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  V 2013/273 

Beschluss:


Die Stellungnahme der Stadt Borken zum Fortschreibungsentwurf des Regionalplans und die fristgerechte Weiterleitung dieser Stellungnahme an die Bezirksregierung Münster werden zustimmend zur Kenntnis genommen.




Fachbereichsleiter Schnelting erläutert unter Verweis auf die vorgelegte Vorlage die Stellungnahme. Er führt aus, dass die Verwaltung in Anbetracht der Offenlegungsfrist vom 07.10.2013 bis zum 06.11.2013 die Stellungnahme zwischenzeitlich vorbereitet und unter dem Vorbehalt der politischen Beratung zur Fristwahrung bereits abgegeben habe.


Stadtverordnete Gliem merkt an, dass aus ihrer Sicht eine Beratung im UPA am 16. Oktober möglich gewesen sei.


Bürgermeister Lührmann verweist darauf, dass die Kapazitäten der Verwaltung angespannt seien und man daher entschieden habe, die Stellungnahme erst jetzt vorzulegen.


Stadtverordnete Ebbing stellt fest, dass die aktuelle Stellungnahme zur Überarbeitung sich eng an die bereits abgestimmte Stellungnahme zur Erarbeitung des Regionalplanes anlehnt und daher keine Änderung der grundsätzlich abgestimmten Position vorliege.


Fachbereichsleiter Schnelting greift diesen Hinweis auf und fasst zusammen, dass man die Position der Stadt lediglich noch einmal verschriftlicht habe. Neue Aspekte hätten sich nicht ergeben.




Abstimmungsergebnis:


Annahme mit 18 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen und

0 Enthaltungen