Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Berücksichtigung des Ressourcen- und Maßnahmenplanes für das Zentralklärwerk im Abwasserbeseitigungskonzept

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.07.2013   UPA/08/2013 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2013/155 

Beschluss:


Den in der Anlage aufgeführten Maßnahmen wird zugestimmt.




Bürgermeister Lührmann verweist noch einmal deutlich auf die bereits innerhalb der Vorlage dargestellte Kostenfolge der umzusetzenden Maßnahmen und stellt fest, dass die Verwaltung bestrebt sei, lediglich eine maßvolle Anhebung der Abwassergebühren umzusetzen.


Stadtverordnete Kindermann schlägt vor, entsprechend einer schrittweisen Maßnahmerealisierung auch die damit verbundenen Gebührenanhebungen maßvoll in Schritten an die Bürger weiterzugeben.


Stadtverordneter Börger bittet um Auskunft zur Höhe der für derartige Maßnahmen gebildeten Rücklagen.


Erste Beigeordnete Schulze Hessing informiert, dass man sich nach verwaltungsinterner Abstimmung für eine sukzessive Anhebung ausgesprochen habe. Man sei bemüht, bei der Gebühr unter 2,00 € zu bleiben.

Insgesamt müsse man jedoch aufgrund der zu erwartenden stetigen Investitionen mit ebenfalls stetigen Gebührensteigerungen rechnen.

Die Höhe der Rücklage belaufe sich aktuell auf rd. 600.000,00 €.




Abstimmungsergebnis:


Annahme mit

16 Ja-Stimmen,

0 Nein-Stimmen und

0 Enthaltung