Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Bericht über die straßenrechtliche und beitragsrechtliche Einordnung der sogenannten "Grünwege" in der Innenstadt

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.01.2013   UPA/01/2013 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2012/262 

Beschluss:


Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt die Ausführungen zur straßenrechtlichen und beitragsrechtlichen Einordnung der sogenannten „Grünwege“ zur Kenntnis.




Bürgermeister Lührmann erläutert, dass diesem Bericht die Fragestellung zugrunde liege, wie mit den Grünwegen beitragsrechtlich im Falle eines Ausbaus umzugehen sei.

Mit der Vorlage sei nunmehr eine eindeutige Klärung der Beitragsfrage erfolgt.


Stadtverordneter Kindermann bittet mit Blick auf die Erkenntnisse aus dem Vortrag von Frau Heine-Hippler zur Bedeutung der Grünwege, insbesondere für den Wiederaufbau von Borken, um Abstimmung etwaiger Baumaßnahmen mit der Denkmalbehörde.




Abstimmungsergebnis:


Annahme mit 21 Ja-Stimmen,

0 Nein-Stimmen und

0 Enthaltungen