Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel, Stellungnahme der Stadt Borken zum Erarbeitungsverfahren

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.09.2012   UPA/07/2012 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2012/220 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 01 - LEP_21 S Dateigrösse: 95 KB Anlage 01 - LEP_21 S 95 KB

Beschluss:


Der Umwelt und Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel zur Kenntnis.


Die Verwaltung wird beauftragt im Erarbeitungsverfahren für den LEP NRW eine Stellungnahme abzugeben, in der angeregt wird, entsprechende Überleitungsvorschriften in den LEP NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel aufzunehmen, die verhindern, dass Diskrepanzen zwischen der Landesplanung und der Gebietsentwicklungs- bzw. Regionalplanung entstehen.




Stadtverordneter Richter legt Wert darauf, dass im Rahmen der Formulierung der Stellungnahme unmissverständlich deutlich wird, dass die für Weseke erarbeitete Planung unverändert umsetzbar bleiben müsse.


Technischer Beigeordneter Pfeffer erklärt, dass ein entsprechendes Signal mit aller Deutlichkeit gegenüber der Bezirksregierung abgegeben werden solle.




Abstimmungsergebnis:

Annahme bei 18 Ja-Stimmen,

0 Nein-Stimmen und

2 Enthaltungen