Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Weseke

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.05.2012   RAT/03/2012 
Beschluss:ungeƤndert beschlossen
Vorlage:  T 2012/015 
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Beschluss:


Der Rat der Stadt Borken beschließt nach Abwägung aller Gesichtspunkte und der vorliegenden Unterlagen eine Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für den Standort „Raiffeisen-Fläche“, und beauftragt die Verwaltung, die dazu erforderlichen Planungsschritte durchzuführen.


Herr Schnelting erläutert die Vorlage. Herr Föhrer habe zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes grundsätzlich die „Südlohner Straße“ favorisiert. Auch der Arbeitskreis Einzelhandel mit Beteiligung der IHK habe die „Südlohner Straße“ priorisiert, wenn dieser Standort zeitnah realisiert werden könne. Der Investor sei angeschrieben worden, um die Nachweise bis zum 18.05.2012 vorzulegen. Am 20./21.05.2012 seien Unterlagen eingegangen. Da diese Unterlagen nicht zureichend seien, sei heute die Teilfortschreibung für den Standort „Raiffeisen-Fläche“ zu beschließen.


Stv. Börger bestätigt für den Arbeitskreis, dass keine Unterlagen eingegangen seien.


Stv. Biela erkundigt sich nach den Wünschen des Betreibers hinsichtlich des Gebäudes auf dem Grundstück.


Bürgermeister Lührmann verliest das mit Datum vom 16.05.2012 an Ahuis Entwicklungs GbR gerichtete Schreiben der Bünting Beteiligungs AG. Demnach gebe es hinsichtlich der Optimierung der Anlieferbereiche, der Lage und Gestaltung des Gebäudes auf dem Grundstück und der Anordnung der Einstellplätze noch Abstimmungsbedarf.


Stv. Bunse bedauert, durch die Fristsetzung im Hinblick auf die „Südlohner Straße“ in Zeitdruck für die Raiffeisen-Fläche geraten zu sein.


Bürgermeister Lührmann erklärt, dass für die Realisierung auf Einhaltung des Übergabetermins gedrängt werde.


Stv. Ebbing hält es für dringend erforderlich, heute zu beschließen.


Stv. Dirks stimmt dem zu.


Auch Stv. Richter betont, man habe viel zu lange gewartet.


Bürgermeister Lührmann lässt abstimmen.


Herr Schnelting führt zum weiteren Zeitplan aus, dass am 04.07.2012 das Gutachten dem Rat vorgestellt und verabschiedet werden solle. Wenn alles planmäßig laufe und der Bebauungsplan vorzeitig von der Bezirksregierung genehmigt werde, sei im Frühjahr 2013 mit der Baugenehmigung zu rechnen.


Stv. Börger meint, der Flächennutzungsplan sei bereits genehmigt.


Herr Schnelting verneint dies, es seien noch Änderungen erforderlich.


Abstimmungsergebnis:


Annahme bei:

30 Ja-Stimmen

3 Enthaltungen