Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2013 und 2014

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.05.2012   RAT/03/2012 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2012/127 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:


Es wird wie bisher ein Haushaltsplan für ein Jahr aufgestellt.


Erste Beigeordnete Schulze Hessing erläutert die Vorlage und führt in das Thema ein. Um die Haushaltsplanberatungen zeitlich effektiver zu gestalten, sei zu überlegen, einen Haushaltsplan für zwei Jahre aufzustellen. Von dieser Möglichkeit würden einige wenige Kommunen Gebrauch machen. Man habe sich eingehend mit dem Pro und Contra eines Doppelhaushalts beschäftigt. Letztlich berge ein Haushaltsplan für zwei Jahre eher das Risiko eines Nachtragshaushalts, da für ein Jahr genauer zu planen sei als für zwei. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt empfehle es sich, an der bisherigen Praxis eines jährlichen Haushaltsplanes festzuhalten. Dies gelte aber nicht für alle Zukunft, sondern es werde zu gegebener Zeit erneut darüber nachgedacht.


Stv. Richter stimmt dem zu. Auch er sehe, dass ein Großteil der Finanzierungen nur sehr schwierig einzuschätzen sei. Eine genaue Gewichtung des Pro und Contra sei ebenso wenig möglich. Mittelfristig solle die Möglichkeit eines Doppelhaushalts im Auge behalten werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sei jedoch entsprechend der Vorlage zu beschließen.


Für Stv. Ebbing fallen die Gründe, die gegen einen Doppelhaushalt sprechen, mehr ins Gewicht als diejenigen, die dafür sprechen. Mit der gegenwärtigen Situation komme sie gut zurecht.


Stv. Gliem meint, es habe seinen Reiz, für zwei Jahre einen Haushalt zu beschließen. Sie zitiert ihre Mutter, die gesagt habe: „Wer zu früh rechnet, rechnet doppelt.“ Man solle vorerst bei der jährlichen Aufstellung des Haushaltsplanes bleiben.


Stv. Bunse sieht die Stadt Borken auf dem Weg zu einem Bürgerhaushalt. Er meint, für zwei Jahre werde die Planung noch schwieriger und ungewisser.


Auch Stv. Dirks meint man müsse sich im Fall eines Doppelhaushalts schon jetzt mit 2013 und 2014 beschäftigen. Er sehe zu wenig Planungssicherheit, sodass der Vorlage zuzustimmen sei.




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei:

33 Ja-Stimmen