Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Anpassung des Straßenverzeichnisses zur Satzung über die Straßenreinigung

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.12.2011   RAT/08/2011 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2011/279 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:


Der Rat der Stadt Borken beschließt:


Das der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Borken vom 16.03.2006/14.12.2006/ 18.12.2008 als Bestandteil beigefügte Straßenverzeichnis wird geändert. Die von der Änderung betroffenen Straßen und deren künftige Einstufung ergeben sich aus dem nachstehenden Änderungsverzeichnis.


Straßenverzeichnis

zur Satzung der Stadt Borken über die Straßenreinigung. Die Nummern der Spalten im Straßenverzeichnis bestimmen die Reinigungspflicht und die Anzahl der Reinigungen.

Zum allgemeinen Verständnis werden die Reinigungspflichten kurz dargestellt. Diese werden den neuen Straßen (s. Verzeichnis) entsprechend zugeordnet.


Reinigungspflicht

Spalte 1:

Die Reinigungspflicht für die gesamte Straßenanlage obliegt der Stadt Borken.


Spalte 2:

Die Reinigungspflicht für die Fahrbahn obliegt der Stadt Borken.


Spalte 3:

Die Reinigungspflicht für den Gehweg der Straße ist im Umfange der Grundstücksbreite gemäß § 2 der Satzung den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt.


Spalte 4:

Die Reinigungspflicht für die Fahrbahn und für den Gehweg der Straße ist im Umfange der Grundstücksbreite gemäß § 2 der Satzung den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt.


Anzahl der Reinigungen

Spalte 5:

Die Reinigung erfolgt in den Monaten Januar, Februar, März, Oktober, November und Dezember wöchentlich und in den übrigen Monaten vierzehntäglich.


Spalte 6:

Die Reinigungspflicht besteht zweimal wöchentlich.


Spalte 7:

Die Reinigungspflicht besteht wöchentlich.


Spalte 8:

Die Reinigungspflicht besteht viermal in der Woche.


Spalte 9:

Die regelmäßige Reinigung der Fahrbahn unterbleibt; sie erfolgt nur bei außergewöhnlichen Verunreinigungen.




Änderungsverzeichnis



Straßenbezeichnung Reinigungspflicht Anzahl der

Reinigungen


1

2

3

4

5

6

7

8

9

Ahornweg


X

X


X





Albertslundstraße


X

X


X





Erlenweg


X

X


X





Feldmark (bis Stichweg Wasserwerk)


X

X


X





Karl-Legien-Weg


X

X


X





Maaskamp


X

X


X





Mölndalstraße


X

X


X





Tempelmannsweg


X

X


X





Von-Bora-Straße


X

X


X





Whitstablestraße


X

X


X









Abstimmungsergebnis:


einstimmige Annahme bei:

36 Ja-Stimmen