Hauptausschuss 21.06.2017

Zeit: 17:00-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
3Vereinbarung Hochwasserschutzkonzept Bocholter Aa T 2017/004 
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Dokument anzeigen: Tischvorlage Dateigrösse: 66 KB Tischvorlage 66 KB
Dokument anzeigen: Vereinbarung HWSK Bocholter Aa_v1.2 Dateigrösse: 124 KB Vereinbarung HWSK Bocholter Aa_v1.2 124 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Städtepartnerschaft mit der Stadt Rícany in Tschechien V 2017/157 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 92 KB Vorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Impressionen aus Ricany Dateigrösse: 1 MB Anlage 1: Impressionen aus Ricany 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Partnerschaftsabkommen der Stadt Borken und der Stadt Ricany Dateigrösse: 88 KB Anlage 2: Partnerschaftsabkommen der Stadt Borken und der Stadt Ricany 88 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Änderung der Richtlinien über die Zuschussgewährung für Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften V 2017/158 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 80 KB Vorlage 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Bisherige Richtlinien über die Zuschussgewährung Dateigrösse: 932 KB Anlage 1: Bisherige Richtlinien über die Zuschussgewährung 932 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Neue Richtlinien über die Zuschussgewährung (Entwurf) Dateigrösse: 59 KB Anlage 2: Neue Richtlinien über die Zuschussgewährung (Entwurf) 59 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Kanalerneuerung im Bereich des De-Wynen-Platzes und der De-Wynen-Gasse
- Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung
V 2017/139 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 73 KB Vorlage 73 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Erschließung des Bebauungsplangebietes BO 65a - Weseler Straße-Ost
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung
V 2017/147 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 68 KB Vorlage 68 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Festlegung der Vergabebedingungen für die städtischen Baugrundstücke im Bereich "BO 68 - Haspelkamp" im Stadtentwicklungsbereich "Hovesath" V 2017/119 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 147 KB Vorlage 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Auszug Bebauungsplan BO 68 Haspelkamp Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Auszug Bebauungsplan BO 68 Haspelkamp 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Entwurf des Aufteilungsplans Dateigrösse: 533 KB Anlage 2 - Entwurf des Aufteilungsplans 533 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stellplatzschlüssel BO 68 Dateigrösse: 306 KB Anlage 3 Stellplatzschlüssel BO 68 306 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9Mitteilungen der Verwaltung    
10Anfragen an die Verwaltung    
10.1Anfrage der CDU-Fraktion: Auslaufen der Förderschulen gestoppt  
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Anfrage CDU in Sachen Förderschule Dateigrösse: 66 KB Stellungnahme Anfrage CDU in Sachen Förderschule 66 KB