Rat der Stadt Borken 26.01.2011

Zeit: 17:00-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Fragestunde für Einwohner    
3Vereidigung und Einführung der Ersten Beigeordneten Mechtild Schulze Hessing sowie Bestellung zur Allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters V 2011/004 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Veränderte Besetzung der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Jugend und Familie (AJF) V 2011/001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 67 KB Vorlage 67 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Einbringung des Haushaltsplanes/der Haushaltssatzung für das Jahr 2011    
6Resolution zur geplanten Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011
(Vorlage wird nachgereicht)
    
6.1Resolution zur geplanten Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 V 2011/013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 60 KB Vorlage 60 KB
Dokument anzeigen: Resolution zur geplanten Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 Dateigrösse: 17 KB Resolution zur geplanten Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 17 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
7Veröffentlichung der Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Borken als auch die Zusammenfassung der technischen Einzelprüfungen 2009/2010
- Antrag der Freien Wähler Borken vom 05.01.2011
V 2011/005 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 54 KB Vorlage 54 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Freien Wähler Borken vom 05.01.2011 - Veröffentlichungen Dateigrösse: 9 KB Antrag der Freien Wähler Borken vom 05.01.2011 - Veröffentlichungen 9 KB
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
8Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Kostenregelung bei gegenseitiger Hilfeleistung bei Großschadenereignissen im Kreis Borken V 2011/006 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 71 KB Vorlage 71 KB
Dokument anzeigen: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Kostenregelung bei gegenseitiger Hilfeleistung bei Großschadensereignissen im Kreis Borken Dateigrösse: 85 KB Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Kostenregelung bei gegenseitiger Hilfeleistung bei Großschadensereignissen im Kreis Borken 85 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Probebohrung zur Erdgasförderung in Borkenwirthe durch die Firma Exxon Mobil
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2011
(Vorlage wird nachgereicht)
    
10Mitteilungen und Anfragen