Rat der Stadt Borken - 19.12.2001 - 17:05-20:55 Uhr

Sitzung
RAT/08/2001
Gremium
Rat der Stadt Borken
Raum
im Großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Borken
Datum
19.12.2001
Zeit
17:05-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Einführung von Frau Helga Gliem als Stadtverordnete im Rat der Stadt Borken

 
Ö 3

Neubesetzung von Ausschüssen Niederlegung des Ratsmandats von Herrn Johannes Lenartz

Beschluss: geändert beschlossen

V 2001/0268
Ö 4

Eingabe gem. § 24 GO zum Thema "Windkraft" bezüglich der Berücksichti-gung der Gesamthöhenbegrenzung und eines neuen Windenergieerlasses

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0267
Ö 5

Haushaltssatzung und -plan

Beschluss: ungeändert beschlossen

T 2001/0027
Ö 6

Stellenplan 2002 und Erläuterungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0262
Ö 7

Jahresrechnung 2000 a) Prüfung der Jahresrechnung 2000 durch das Rechnungsprüfungsamt b) Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters c) Mitteilung des Prüfungsergebnisses aus delegierten Sozialhilfeaufgaben an den Kreis Borken d) Entscheidung über die vertrauliche bzw. öffentliche Behandlung von Berichtsteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0244
Ö 8

Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 gem. § 82 Abs. 1 Satz 4 GO (September bis Dezember)

Beschluss: Kenntnis genommen

V 2001/0265
Ö 9

Finanzierung der künftigen Beamtenversorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0263
Ö 10

Monatliche Aufwandsentschädigung, Änderung der Zahlungsweise

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0231
Ö 11

Änderung der Hundesteuersatzung (Euro-Umstellung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0229
Ö 12

Änderung der Vergnügungssteuersatzung (Euro-Umstellung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0230
Ö 13

Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0239
Ö 14

Beratung über die Anregungen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan BO 69 (Nordring / B 70)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0240
Ö 15

Widmung der Gustav-Freytag-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0242
Ö 16

Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0247
Ö 17

Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0248
Ö 18

Änderung der Satzung über die Entsorgung und Überwachung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0249
Ö 19

Änderung der Entwässerungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0250
Ö 20

Änderung der Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0251
Ö 21

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: geändert beschlossen

V 2001/0252
Ö 22

Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0253
Ö 23

Richtlinien über die Zuschussgewährung für Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0266
Ö 24

Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0260
Ö 25

Sonderhaushalt der "Stiftung der Stadt Borken" für die Jahre 2001 und 2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2001/0232
Ö 26

Einziehung einer Teilfläche der Straße "Mißgunst" und Teileinziehung der verbleibenden Teilfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

T 2001/0028
Ö 27

Mitteilungen und Anfragen