Rat der Stadt Borken - 10.11.1999 - 17:10-20:20 Uhr

Sitzung
RAT/02/1999
Gremium
Rat der Stadt Borken
Raum
im Großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Borken
Datum
10.11.1999
Zeit
17:10-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Vorprüfung der Wahl vom 12. September 1999 gemäß § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/035/1999
Ö 2

Einbringung der Haushaltssatzung und des Stellenplanes für das Jahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen

20/001/1999
Ö 3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der GO NW betr. "Einlage der Beteiligung an den Stadtwerken in den Betrieb Stadthalle Vennehof" vom 20.09.1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

20/002/1999
Ö 4

Nachbenennung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Borken

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/029/1999
Ö 5

Neubestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Borken

Beschluss: ungeändert beschlossen

23/001/1999
Ö 6

Benennung eines Stimmrechtsführers für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

10/030/1999
Ö 7

Bildung und Besetzung des Ausschusses für Jugend und Familie

Beschluss: geändert beschlossen

10/031/1999
Ö 8

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Borken

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/033/1999
Ö 9

Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Borken

Beschluss: geändert beschlossen

10/034/1999
Ö 10

Zustimmung zu einer "Gebietsänderung" zugunsten der Gemeinde Heiden

Beschluss: ungeändert beschlossen

30/001/1999
Ö 11

Beratung über die Anregungen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan BO 22 (An der Nathe) (UPA 01/1999, Top 5)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 1999/0011-01
Ö 12

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplanbereich BO 46 (Vennegärten) (UPA 01/1999, Top 6)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 1999/0012-01
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 18

Anlagen 1) Rede des Bürgermeisters zur Haushaltseinbringung für das Jahr 2000 2) Rede des Stadtkämmerers zur Haushaltseinbringung 2000 3) Zuständigkeitsordnung der Stadt Borken

Beschluss: Kenntnis genommen