Rat der Stadt Borken - 18.12.2002 - 16:05-18:10 Uhr

Sitzung
RAT/08/2002
Gremium
Rat der Stadt Borken
Raum
im Großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Borken
Datum
18.12.2002
Zeit
16:05-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Haushaltsatzung und -plan

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/232
Ö 3

Stellenplan 2003 und Erläuterungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/214
Ö 4

Jahresrechnung 2001 a) Prüfung der Jahresrechnung 2001 durch das Rechnungsprüfungsamt b) Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters c) Mitteilung des Prüfungsergebnisses aus delegierten Sozialhilfeausgaben an den Kreis Borken d) Entscheidung über die vertrauliche bzw. öffentliche Behandlung von Berichtsteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/221
Ö 5

Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2002 gem. § 82 Abs. 1 Satz 4 GO (Oktober bis Dezember)

Beschluss: Kenntnis genommen

V 2002/231
Ö 6

Umbesetzung im Wasser- und Wirtschaftswegeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/230
Ö 7

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/201
Ö 8

Änderung der Satzung über die Entsorgung und Überwachung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/224
Ö 9

Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/225
Ö 10

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/226
Ö 11

Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

V 2002/227
Ö 12

3. Änderung des Bebauungsplanes BO 42 (Leppings Dennen), Beratung über die eingegangenen Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/197
Ö 13

2. Änderung des Bebauungsplanes GE 7 "Ostlandstrasse" Beratung über die Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/200
Ö 14

Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes HO 2 (Am Kaninchenberg) /Vereinfachte Änderung der vorgegebenen Bauweise

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/204
Ö 15

Beschlussfassung über die Fertigstellung des Gebr.-Grimm-Weges (östliches Teilstück des ehemaligen Ludwig-Walters-Weg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/206
Ö 16

Widmung eines Teilstückes des Gebr.-Grimm-Weges (östliches Teilstück des ehemaligen Ludwig-Walters-Weges)

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/207
Ö 17

Zustiftung zur Stiftung der Stadt Borken

Beschluss: geändert beschlossen

V 2002/222
Ö 18

Sonderhaushalt der "Stiftung der Stadt Borken" für die Jahre 2003 und 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

V 2002/223
Ö 19

Mitteilungen und Anfragen